Sitzung
StR/063/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal 2. OG Neubau SWN
Datum
16.12.2019
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Informationen
 
Ö 1
Nachruf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Aussonderung nicht mehr benötigter Schulmöbel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Beschlusspunkte
 
Ö 3
Qualifziertes Bebauungsplanverfahren "Kemmater Wiese" - Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 
Ö 4
Bebauungsplan "Märchenpark" Beschleunigtes: Verfahren gem. § 13b BauGB - Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 5
22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ebersdorf b. Coburg und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan "Solarpark an der Autobahn", Gemarkung Friesendorf Frühzeitige Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 6
Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter - Straßenreinigungsverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 7
Neuerlass der Satzung über die Straßenreinigung - Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 8
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Straßenreiniungsgebühren - Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 9
Neuerlass der Erschließungsbeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 10
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 - Schlussbericht und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 11
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 - Entlastungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 12
Besetzung der Ausschusssitze und Abordnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 13
Zusatzpunkt - Antrag der CSU Fraktion bezüglich Neubesetzung der Abordnungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen