SessionNet | 1. Sitzung des Notfallsenats - 16.04.2020 - 14:00-16:20 Uhr

Sitzung

NS/001/2020

Gremium

Notfallsenat

Ort/Raum

Großen Sitzungssaal, Rathaus

Datum

16.04.2020

Zeit

14:00-16:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö	Informationen
Ö	Beschlusspunkte
Ö 1	Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 2	Erlass der Haushaltssatzung 2020 mit Anlagen, Finanzplan und Investitionsprogramm Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 3	Bebauungsplan "Märchenpark" Abwägung und Satzungsbeschluss Verfahren nach § 13b BauGB "Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 4	Neuerlass der Entwässerungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 5	1. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 6	Ersatzbeschaffung IT-Infrastruktur Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Anwesend: 9, Befangen: 0