Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

Martin Gottschalk verliest die Listennachfolger für den verstorbenen Stadtrat Heinz Kiese­wetter:

 

Der erste Listennachfolger ist Herr Ulrich Bieberbach, Neustadt. Er hat die Übernahme des Ehrenamtes als Stadtrat mit Erklärung vom 09.04.2016 abgelehnt.

Der zweite Listennachfolger ist Herr Rainer Knauer, Neustadt. Er hat die Übernahme des Ehrenamtes mit Erklärung vom 14.04.2016 abgelehnt.

Der dritte Listennachfolger ist Herr Konrad Klaußner, Neustadt. Er hat die Übernahme des Ehrenamtes mit Erklärung vom 25.04.2016 abgelehnt.

Der vierte Listennachfolger ist Herr Dominik Heike, Salzburg. Er hat die Übernahme des Ehrenamtes mit Erklärung vom 02.05.2016 abgelehnt.

Die fünfte Listennachfolgerin ist Frau Vera Weißbrodt, Marktplatz 8, 96465 Neustadt. Sie hat am 09.05.2016 eine Annahmeerklärung abgegeben und wird deshalb in der heutigen Stadt­ratssitzung vereidigt.

 

Nach Hinweis auf die Bedeutung der Wahl spricht der Oberbürgermeister die nachstehende Eidesformel gemäß Art. 31 Abs. 4 GO vor, die von Frau Vera Weißbrodt nachgesprochen wird:

 

"Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Ver­fassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe."