Michael Weyh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses übernimmt den Vorsitz und trägt den Sachverhalt vor.

Beschluss:

 

Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.

 

Der Stadtrat beschließt folgenden Beschluss:

 

Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2015 einschließlich der Unterlagen nach § 77 Abs. 2 KommHV gem. Art. 102 Abs. 3 und 4 GO wie folgt fest:

 

Die Prüfungserinnerungen sind, soweit noch nicht geschehen, umgehend zu bereinigen und, soweit erforderlich, künftig zu beachten.