Martin Reuther -Büro Reuther Planungsbüro Breitbandnetze- zeigt anhand einer Präsentation die Erschließungsgebiete und das weitere Vorgehen auf. Die P-P-Präsentation ist als Anlage 1 zur Niederschrift beigefügt.
Beschluss:
Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.
Der Stadtrat Neustadt b. Coburg beschließt, auf Empfehlung
des Verwaltungssenats die in der Anlage bezeichneten Erschließungsgebiete für
den geplanten Breitbandausbau festzulegen. Der Plan ist diesem Beschlussantrag
als Anlage 1 beigefügt.
Der Stadtrat beschließt weiter, im Erschließungsgebiet eine Download-Geschwindigkeit von mindestens 100 Mbit/s festzusetzen.
Die Ausschreibung erfolgt als freihändige Vergaben im 1-Stufigen Verfahren.
Der Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung werden ermächtigt, die notwendigen Schritte hierfür einzuleiten.
Bezüglich der von den Netzbetreibern zu fordernden Sicherheitsleistung werden 75% festgelegt.