Stadtrat Jürgen W. Heike verlässt um 17.40 Uhr die Sitzung.

 

Kämmerer Rainer Schmiedeknecht trägt die Haushaltsrede vor. Sie ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

 

Stadtrat Frank Altrichter trägt die Haushaltsrede der CSU-Fraktion vor. Sie ist dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.

 

Stadträtin Heike Stegner-Kleinknecht trägt die Haushaltsrede der SPD-Fraktion vor. Sie ist dem Protokoll als Anlage 3 beigefügt.

 

Stadtrat Michael Weyh trägt die Haushaltsrede der Freien Wähler vor. Sie ist dem Protokoll als Anlage 4 beigefügt.

 

Beschluss:

 

Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.

 

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen für das Jahr 2017, wie sie als

Anlage beigefügt ist.

 

Der Stadtrat beschließt ferner die Finanzplanung und das Investitionsprogramm, wie sie als Anlagen beigefügt sind.