Ulrich Wolf erklärt, dass der Zweckverband „Museen Coburger Land“ sich in der Gründung befindet. Dadurch stehen der Stadt Neustadt zukünftig drei Vertreter zu.

 

Einer davon ist Kraft Gesetz der Oberbürgermeister. Dieser wird den Sitz auf den 3. Bürgermeister übertragen. Die beiden anderen Sitze werden auf die Stadtratsfraktionen verteilt.

Es erhöhen sich die Abordnungen von bisher 25 auf 27 Sitze. Diese sind nach der Geschäftsordnung gemäß dem Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren zu verteilen auf Grundlage der erhaltenen Stimmen bei der letzten Stadtratswahl.

Die beiden Sitze werden der CSU zugewiesen.

 

Beschluss:

 

Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.

 

Es wird beschlossen, die zusätzlichen Sitze der Abordnung „Zweckverband Museen Coburger Land“ der CSU Fraktion zuzuweisen. Diese besetzt diesen Sitz ab sofort durch

 

1.    Stadtrat Walter Thamm

2.    Stadträtin Elke Protzmann