Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

HHSt. 0.4647.5010                 Ein Ansatz i. H. v. 4.500 € für die Instandsetzung einer Gartenhütte                                                      kommt StR Gärtner etwas überhöht vor.
                                                Herr Fink erläutert, dass es sich hierbei nicht um eine                                                                           Instandsetzung sondern um eine Neuanschaffung handelt.

HHSt. 0.4641.5010                 StR Büchner fragt nach, weshalb der Ansatz im Vergleich zu den
                                                Ist-Werten der vergangenen Jahre so niedrig sei.

                                                Herr Fink meint dazu, dass in den Vorjahren einige besondere
                                                Maßnahmen durchgeführt wurden. Diese sind abgeschlossen, so
                                                dass jetzt nur noch Allgemeinkosten veranschlagt wurden.

HHSt. 0.4605.7069                 2. Bürgermeisterin Protzmann möchte wissen, weshalb hier in
                                                den Vorjahren nie Mittel veranschlagt wurden.
                                                Stadtkämmerer Schmiedeknecht gibt dazu Auskunft und erklärt,
                                                dass dies wegen der Änderung des neuen Gruppierungsplans sei.
                                                Bis 2017 waren die Zuschüsse bei HHSt. 4515.7092 veranschlagt.

 

 

 


Der Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftssenat beschließt, dem Einzelplan 4 des Verwaltungshaushaltes zuzustimmen.