Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

2. Sachverhalt

 

Die verkehrliche Vorbewertung für einen Minikreisel in der Eisfelder Str. zwischen Verkehrsbehörde, Polizei und Straßenbaubehörde ist positiv erfolgt.

Es wäre hier auch denkbar, mit geringerem Kostenaufwand einen provisorischen Kreisel

erst mal vorübergehend einzurichten.

 

Für den weiteren Ablauf wird nun ein Angebot zur Aufplanung des Minikreisels eingeholt.

 

Kosten hierfür liegen noch nicht vor.

 


3. Beschlussvortrag (Vorschlag der Verwaltung):

 

Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.

 

Der Verkehrssenat beschließt, dass im Kreuzungsbereich Eisfelder Str. / Walter-Flex-Str. die Planungen für einen Minikreisel weitergeführt werden sollen.

 

Für den weiteren Ablauf ist ein Angebot zur Aufplanung des Minikreisels einzuholen.