Oberbürgermeister Frank Rebhan gibt den Vorsitz für die Tagesordnungspunkte 5 und 6 an den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Michael Weyh ab.

 

Herr Weyh verliest den Sachstand.

Beschluss:

 

Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.

 

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:

 

Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2017 einschließlich der Unterlagen nach § 77 Abs. 2 KommHV gem. Art. 102 Abs. 3 und 4 GO wie folgt fest:

 

 

Die Prüfungserinnerungen wurden vom Rechnungsprüfungsamt an die betroffenen Stellen weitergeleitet und diese sind künftig zu beachten. Die ausstehenden, vom Rechnungsprüfungsausschuss angeforderten Statistiken sind so schnell wie möglich dem Ausschuss vorzulegen.