Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

Richard Peschel und Christine Schirmer berichten über die bevorstehenden Baumaßnahmen und Kosten am Marktplatz der Stadt Neustadt.

 

Stadtrat Peter Soyer nimmt ab 18:03 Uhr wieder an der Sitzung teil.


Beschluss:

 

Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.

 

Der Stadtrat der Stadt Neustadt beschließt, den Ausbau des Marktplatzes entsprechend den Aufplanungen der Arge Rainer Schmidt Landschaftsarchitekten / Architekturbüro Tillner, München / Wien ARGE, vom 19.02.2019 im Maßstab M 1 : 200 durchzuführen.


Die Gesamtmaßnahmekosten (Baukosten, einschließlich Baunebenkosten, inkl. MwSt.) belaufen sich voraussichtlich auf ca. 5.863.059,64 € Mio. € (siehe beiliegende Kostenberechnung vom 13.05.2019) vorbehaltlich der Ausschreibungsergebnisse. Entsprechende Mittel sind im HH-Plan 2019 und im Finanzplan 2020 bis 2021 vorgesehen.


Die beiliegenden Planunterlagen sind Bestandteil des Beschlusses.