Christine Schirmer berichtet.
Die einzelnen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und die Abwägungsvorschläge des Stadtbauamtes werden folgendermaßen behandelt:
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1. |
Deutsche Telekom, Bamberg |
einstimmig |
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2. |
Stadt Sonneberg, Bausanierungsausschuss des Stadtrates |
einstimmig |
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3. |
Regierung von Oberfranken |
einstimmig |
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4. |
Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Coburg |
einstimmig |
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5. |
Landratsamt Sonneberg, SB Kreisentwicklung, ÖPNV, Brand- und Katastrophenschutz |
einstimmig |
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6. |
Landratsamt Sonneberg, Untere Denkmalschutzbehörde |
einstimmig |
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7. |
Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Coburg |
einstimmig |
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8. |
Landratsamt Coburg, Naturschutz |
einstimmig |
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9. |
Feuerwehr Neustadt b. Coburg |
einstimmig |
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10. |
WWA Kronach |
einstimmig |
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11. |
LBV Geschäftsstelle Coburg |
einstimmig |
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Die einzelnen vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen der Bürger und die Abwägungsvorschläge des Stadtbauamtes werden folgendermaßen behandelt:
1. |
Rechtsanwälte Fella Fricke, Berlin |
einstimmig |
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2. |
Werner Töpfer |
einstimmig |
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Beschluss:
Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.
Der Stadtrat der Stadt Neustadt
billigt den im Sinne der Abwägung (Anlage 1 vom 11.09.2019) und des Planungsfortschrittes
überarbeiteten qualifizierten Bebauungsplanentwurf „Kemmater Wiese“ in der
Fassung vom 11.09.2019 sowie die Begründung einschließlich Umweltbericht in der
Fassung vom 11.09.2019.
Weiterhin wird beschlossen, dass
der Bebauungsplanentwurf „Kemmater Wiese“ einschließlich Begründung und
Umweltbericht (in dem die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen
Stellungnahmen eingearbeitet worden sind) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie gemäß §
4 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen ist.
Der beiliegende
Bebauungsplanentwurf vom 11.09.2019 ist Beschlussbestandteil.