Herr Peschel und Frau Schirmer tragen den Sachverhalt vor.

Beschlussvortrag (Vorschlag der Verwaltung):

 

Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Jahresbedarfsmeldung 2020 zu den Städtebauförderprogrammen wird in der vom Baureferat ausgearbeiteten Form gebilligt. Die Maßnahmenpläne 2020 (Anlage 5) und die Jahresbedarfsmeldung 2020 (Anlage 6) sind Beschlussbestandteile.