Frau Hannemann trägt den Sachverhalt vor. OB Rebhan ergänzt, dass das Thema bereits vor etwa 10 Jahren beim Regionalen Planungsverband eingebracht worden sei. Er wolle das Thema erneut aufgreifen, aber es sollten keine schnellen Lösungen erwartet werden.

 

Herr Weyh ergänzt, dass klar sei, keine schnelle Lösung erwarten zu können. Die Vergangenheit habe aber gezeigt, dass manchmal auch durch Beharrlichkeit etwas erreicht werden könne.

Beschlussvortrag (Vorschlag der Verwaltung):

 

Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.

 

Der Stadtrat beschließt, den Antrag in den Geschäftsgang zu verweisen.