2. Sachverhalt

 

Bereichsleiter Röttger teilt den Senatsmitgliedern die vorläufigen Sitzungstermine des Kultur-, Sport- und Städtepartnerschaftsausschusses für das Jahr 2020 mit.

Die Liste für die Sitzungen ist Beschlussbestandteil.

3. Beschlussvortrag (Vorschlag der Verwaltung):

 

Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.

 

Der Kultur-, Sport- und Städtepartnerschaftsausschuss beschließt:

 

1. Die vorliegende Terminliste wird als Planungsgrundlage für die Senatssitzungen im Jahr 2020 herangezogen.
2. Die ausgewiesenen Termine sind zum frühestmöglichen Zeitpunkt in den Sitzungskalender einzutragen.
3. Die benannten Termine sind im Regelfall zu halten:
   Bei begründetem Bedarf können Termine entfallen, bzw. verlegt werden.