Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9

Richard Peschel legt den Sachverhalt dar.

 

Stadtrat Gerhard Korn ist der Ansicht das ein Präzedenzfall geschaffen werde. Herr Korn erwähnt einige Kommunalpolitiker und Bürgermeister die sich ebenfalls sehr für die Stadt Neustadt engagiert haben und nach denen auch keine Straße benannt wurde. Diesem Vorschlag würde Josef Schober persönlich nicht zustimmen, wenn er noch leben würde.

 

Stadtrat Jürgen W. Heike erklärt, dass überdurchschnittliche Leistungen für einen Straßennamen geleistet werden müssen. Mit dieser Art von Begründung kommen wir nicht weit.

 

Weiter Wortmeldungen liegen nicht vor, der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 


Beschluss:

 

Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.

 

Der Stadtrat beschließt, die neu zu bezeichnende Straße im künftigen Baugebiet „Kemmater Wiese“ nach dem ehemaligen und inzwischen verstorbenen Stadtratsmitglied Josef Schober als

Josef-Schober-Straße

zu benennen.