Stadtrat Kanat Akin verlässt die Sitzung um 18:07 Uhr.

 

Auf die Vorlage zur Besetzung der Ausschüsse in der Wahlperiode 2020 bis 2026 wird Bezug genommen.

 

Danach sind folgende Sitze im Rechnungsprüfungsausschuss zu besetzen:

 

CSU    2

SPD    2

FW      1

 

Beschluss:

 

Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.

 

Die Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses, wie sie von den Stadtratsfraktionen festgelegt wurde, wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Stadtrat beschließt, der vorgetragenen Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses zuzustimmen.

 

Die Aufstellung über die Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses ist der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.