Ulrich Wolf erklärt die Festlegung der Abordnungen nach d´Hondt.

 

Ein Losentscheid zwischen der SPD, FW und AFD sei notwendig, da bei 3 Sitzen die Reihenfolge des Zugriffs entschieden werden müsse:

 

Stadtrat Thomas Grams (AFD), Stadtrat Bernd Gärtner (SPD) und Stadtrat Michael Weyh (FW) treten nach vorn und ziehen jeweils ein Los:

 

AFD   à 9

SPD à 10

FW   à 11

 

Die Fraktionsvorsitzenden erklären der Reihe nach, die Besetzung der Abordnungen. Die Liste ist als Anlage 4 der Niederschrift beigefügt.

 

Im Anschluss erfolgt die Benennung der Beauftragten, diese müssen nicht zwingend Mitglieder des Stadtrates sein. Sie sollen vor allem aufgrund ihrer Eignung für das Amt ausgewählt werden. Die Fraktionen schlagen Bewerber für die sonstigen Vertretungen vor. Diese werden durch Mehrheitsbeschluss des Stadtrates bestellt.

Folgende sonstigen Vertretungen sind zu besetzen:

 

Seniorenbeauftragter (einschl. Vertretung im Seniorenbeirat des Landkreises)       1

 

Vorschlag von Bernd Gärtner: Stadträtin Elke Köhn

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen     Ja: 25  Nein: 0 

 

 

 

 

 

Behindertenbeauftragter                                                                                             1

 

Vorschlag von Gerhard Korn: Stadtrat Thomas Büchner

 

Abstimmung: mehrheitlich beschlossen   Ja: 10  Nein: 15 

 

Vorschlag von Michael Weyh: Tanja Zapf

 

Abstimmung: mehrheitlich beschlossen   Ja: 15  Nein: 10

 

 

Jugendbeauftragter (Jugendforum)                                                                           1

 

Vorschlag von Gerhard Korn: Stadträtin Vera Weißbrodt

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen     Ja: 25 Nein: 0 

 

 

Familienbeauftragter                                                                                                   1

 

Vorschlag von Bernd Gärtner: Stadträtin Heike Stegner Kleinknecht

 

Abstimmung: mehrheitlich beschlossen   Ja: 16  Nein: 9

 

Vorschlag von Gerhard Korn: Stadtrat Dominik Heike

 

Abstimmung: mehrheitlich beschlossen   Ja: 9  Nein: 16

 

 

Patientenvertreter im Krankenhaus Neustadt                                                            1

 

Vorschlag von Michael Weyh: Florian Bauer

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen     Ja: 25 Nein: 0 

 

 

Insgesamt                                                                                                                   5

 

 

Beschluss:

 

Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.

 

a) Der Stadtrat beschließt, die Besetzung der Abordnungen im Zugriffsverfahren nach d´ Hondt

 

Die Festlegung der Abordnungen ist der Niederschrift als Anlage 4 beigefügt

 

 

b) Der Stadtrat beschließt, die sonstigen Vertretungen wie folgt zu besetzen:

Seniorenbeauftragter (einschl. Vertretung im Seniorenbeirat des Landkreises)       1

 

Stadträtin Elke Köhn

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen     Ja: 25  Nein: 0 

 

 

Behindertenbeauftragter                                                                                             1

 

Tanja Zapf

 

Abstimmung: mehrheitlich beschlossen   Ja: 15  Nein: 10

 

 

Jugendbeauftragter (Jugendforum)                                                                           1

 

Stadträtin Vera Weißbrodt

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen     Ja: 25 Nein: 0 

 

 

Familienbeauftragter                                                                                                   1

 

Stadträtin Heike Stegner Kleinknecht

 

Abstimmung: mehrheitlich beschlossen   Ja: 16  Nein: 9

 

 

Patientenvertreter im Krankenhaus Neustadt                                                            1

 

Florian Bauer

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen     Ja: 25 Nein: 0