Frau Relle von der Firma CIMA stellt anhand einer Präsentation den Entwurf des ILREG „Integriertes ländliches regionales länderübergreifendes Entwicklungskonzept“ vor.

 

Im Detail wird auf den Entwurf des ILREK SON.NEC vom 22.06.2020 verwiesen, dass der Vorlage beigefügt ist.

 

Ziel sei gewesen, die gemeinschaftliche und nachhaltige Entwicklung der Räume um die Städte Sonneberg, Neustadt und des Oberlandes voran zu bringen und die Region insgesamt zu stärken.

 

Frau Relle erläutert den Maßnahmenkatalog sowie die Schlüsselprojekte und ein Umsetzungskonzept

Um 16.48 Uhr kommt Oberbürgermeister Frank Rebhan zur Sitzung.

 

Sie stellt klar, dass Ziel gewesen sei, Fördermittelzusagen für die Region und nicht für einzelne Projekte auf der jeweiligen Landesseite zu erhalten. Von Thüringen gebe es inzwischen eine eindeutige Förderzusage, von Seiten des Freistaats Bayern dagegen nicht.

Frau Relle erklärt, dass als nächster Schritt ein Umsetzungsmanagement eingerichtet werden sollte.

 

Sie bittet, jetzt Fragen zu stellen.

An dieser Stelle begrüßt der Bürgermeister der Stadt Sonneberg, Herr Dr. Voigt, den inzwischen erschienenen Oberbürgermeister Frank Rebhan.

Dieser bemerkt, dass die Stadt Neustadt in Kontakt mit der Regierung von Oberfranken bzw. der Regierungspräsidentin stehe, um hier eine Fördermittelzusage zu erhalten. Das Konzept beinhalte Optionen, die sicher nicht alle umgesetzt werden könnten. Es sei keine Liste, die abzuarbeiten sei. Um Fördermittel erhalten zu können, sei diese Vielzahl von Maßnahmevorschlägen dennoch hilfreich und erforderlich.

Konkret bezieht er sich auf „Schwerpunktmaßnahme 8“ des Konzepts, mit dem Hinweis, dass wie vorgetragen die Stadt Neustadt Kork-Kunstrasenplatz, Kletterwand und Freibad Baxenteich mitfinanziert. Hier war Aussage, dass vorgehaltene Infrastruktureinrichtungen prinzipiell gemeinsam genutzt und finanziert werden sollen, um Dopplungen zu vermeiden.

Bürgermeister Dr. Voigt ergänzt, dass die Liste nicht abschließend sei. Gebe es neue interessante Themen, könnten diese noch einfließen.

3. Bürgermeisterin Frau Protzmann stellt fest, dass es sich um einen riesigen Katalog handle, der sicher nicht in drei Jahren abgearbeitet werden könne. Sie möchte wissen, bis wann mit einer Fördermittelzusage gerechnet werden könne.

Der Oberbürgermeister bemerkt, dass es aktuell nur eine grundsätzliche Zusage des Innenministers gäbe, ein passendes Förderprogramm dagegen nicht. Diese endeten immer an der Ländergrenze. Hier müsse politisch entschieden werden. Er hofft, dass die Regierungspräsidentin der Stadt Neustadt hier helfen könne.

Daneben benötige man Hilfe von außen, um das ILREG umzusetzen.

 

Stadtrat Salzer möchte wissen, ob das Konzept bereits vom Freistaat Thüringen genehmigt sei. Ständen dort konkret Fördermittel zur Verfügung?

Frau Relle antwortet, dass es von Thüringer Seite eine grundsätzliche Förderzugsage von bis zu 90% gäbe. Vom Freistaat Bayern habe sie bisher nur die Auskunft, dass das Projekt dort nicht in der Schublade verschwinden werde.

 

Nachdem es keine weiteren Fragen gibt, stellt Bürgermeister Dr. Voigt die Vorlage beim Haupt-, Finanz- und Werkausschuss der Stadt Sonneberg zur Abstimmung.

Diese wird einstimmig mit 7:0 angenommen.

 

Anschließend stellt Oberbürgermeister Frank Rebhan die Vorlage im Verwaltungssenat der Stadt Neustadt b. Coburg zur Abstimmung.

Diese wird einstimmig mit 9:0 angenommen.

Der Sonneberger Bürgermeister Dr. Voigt freut sich über den historischen Beschluss, auch wenn wegen der Corona Pandemie nicht die beiden Stadträte, sondern die Hauptausschüsse die Beschlüsse gefasst haben.

 

Oberbürgermeister Rebhan bedankt sich für die Offenheit und die entgegenkommende Zusammenarbeit.

Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.

 

 

Der Verwaltungssenat der Stadt Neustadt b. Coburg fasst folgenden Beschluss:

 

Das vom Büro CIMA Beratung + Management GmbH, Forchheim, ausgearbeitete „Integrierte ländliche regionale länderübergreifende Entwicklungskonzept (ILREK)“ vom 22.06.2020 für die interkommunale Allianz der Städte Neustadt b. Coburg und Sonneberg wird zur Kenntnis genommen und in der vorgelegten Form gebilligt.

 

Redaktionelle Ergänzungen und Klarstellungen werden gegebenenfalls noch eingearbeitet.

 

Das vorgelegte ILREK vom 22.06.2020 ist Beschlussbestandteil.