2. Sachverhalt

 

Am 30.10.2019 erhielt die Stadtverwaltung von der Vorsitzenden der CSU-Stadtratsfraktion, Vera Weißbrodt, einen Antrag zur Erneuerung/Modernisierung der Beschilderung auf dem Prinzregententurm.

 

Zu den Einzelheiten wird auf das Schreiben der CSU-Stadtratsfraktion verwiesen.

 

In der Stadtratssitzung vom 18.11.2019 wurde beschlossen, den Antrag in den Geschäftsgang zu verweisen.

 

Im Laufe des Geschäftsganges wurden die, zunächst dem Referat 4 (Bau) zugewiesenen Unterlagen durch Referatsleiter Peschel am13.12.2019 dem Bereich Kultur, Sport, Tourismus zur Kenntnisnahme und weiteren Veranlassung weitergeleitet.

 

Da der Prinzregententurm im Eigentum der Bayerischen Schlösser- und Seenverwaltung steht, wurde in Folge Kontakt zur zuständigen Außenstelle der Bayerischen Staatsforsten in Coburg aufgenommen.
Im ersten Abstimmungsgespräch wurde aufgezeigt, dass grundsätzlich Offenheit für die Erneuerung der alten Richtungstafeln auf der Turmkrone besteht.
Die Zuständigkeit für Genehmigung und Umsetzung liegt hier beim Staatlichen Bauamt, das über die Planungen und Umsetzungsgedanken zu informieren sei und letztlich über die Realisierung befinden müsse.

Aufgrund des längerfristigen Krankheitsausfalles von Bereichsleiter Röttger wurde die Angelegenheit zwischenzeitlich nicht weiter vorangetrieben.
Es erfolgt derzeit Kontaktaufnahme mit dem Staatlichen Bauamt und Austausch der jeweiligen Informations- und Sachstände.

Am 29.07.2021 fand ein Informationsgespräch mit Herrn Schrenker, Leiter des Forstbetriebs Coburg der Bayerischen Staatsforsten, sowie Herrn Hecker, Revierleiter des Muppberges, und Herrn Röttger, Bereichsleiter KST, statt. Bei diesem Treffen wurde, unabhängig von der Erneuerung der Richtungstafeln auf der Turmkrone, über eine in eine geförderte Maßnahme eingebundene Neuerstellung von Informationstafeln am Muppberg sowie am Fuße des Prinzregententurms informiert.      
Planung und Erstellung soll unter Einbeziehung des Bereiches KST erfolgen.

Die Verwaltung berichtet dem Senat über den Fortgang der Angelegenheit.

 

Aus dem Sitzungsverlauf:

Auf Nachfrage von StR Wolfgang Rebhan bezüglich des lange zurückliegenden Einreichungstermins des Antrages sowie weitergehender Inhalte, wie in der laufenden Sitzung vorgestellt, erläutert der Vorsitzende, dass Vorlaufzeit aufgrund Zuständigkeit der Bayerischen Staatsforsten und des staatlichen Bauamtes entsprechenden zeitlichen Vorlauf bedingt hat. Die weitergehenden in der Sitzung nicht explizit benannten Antragsinhalte müssen mit eben diesen Stellen abgestimmt und von diesen genehmigt werden. Aktuell erfolgt hierzu der Austausch auf Verwaltungsebene. Die Antragstellerin Vera Weißbrodt ist in Kenntnis gesetzt und bestätigt dies.

 

3. Beschlussvortrag (Vorschlag der Verwaltung):

 

Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.

 

Der Kultur-, Sport- und Städtepartnerschaftsausschuss nimmt zustimmend Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, wie im Sachvortrag vorgestellt, weiter vorzugehen.