Zu Beginn der Sitzung bittet der Vorsitzende darum, den TOP Ö 8 „Erlass einer Hebesatzung und Anpassung der Grundsteuerhebesätze“ als TOP Ö 4 zu behandeln. Der Oberbürgermeister und der 2. Bürgermeister Martin Stingl nehmen um 18:00 Uhr an der Videokonferenz mit dem Bay. Staatsminister für Gesundheit und Pflege, Klaus Holetschek teil.

 

 

Aufgrund der immer steigenden Corona Inzidenzen schlägt Oberbürgermeister Frank Rebhan vor, die künftigen Stadtrats- und Senatssitzungen unter der 2G-Plus Regel stattfinden zu lassen. Einen Schnelltest, werde jedem kostenfrei vor der Sitzung zur Verfügung gestellt. Wenn der Mindestabstand eingehalten werde, können geimpfte Stadträte die FFP 2 Maske am Platz abnehmen. Die Damen und Herren Stadträte stimmen dem Vorschlag einstimmig zu.