Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

2. Sachverhalt

 

Im Zuge des Ausbaus des Radwegenetzes gibt es auch in Neustadt noch einige wünschenswerte Verbindungen, die in den künftigen Jahren noch angegangen werden sollten.

 

Hierzu steht auch nach wie vor eine Entscheidung des Kreistages bezüglich der strukturierten Herangehensweise im Landkreisradwegenetz aus.

 

Bezüglich des Radwegenetzes „Deutschland“ und des Europaradwegs „Iron Curtain Trail“ besteht ein neues Förderprogramm durch den Bund, wo höhere Fördermittel nun möglich wären.

Das Antragsverfahren erscheint durchaus schwierig, weshalb nach Rü. mit dem Stadtbauamt ggf. auch die Einschaltung eines Planungsbüros notwendig sein könnte.

 

Wir haben für unser Stadtgebiet geprüft, wo ein Ausbau mit Fördermitteln zweckmäßig und auch verkehrlich sinnvoll erscheint.

 

Verkehrlich wird vorgeschlagen, die 850 m lange, geschotterte Verbindung zwischen Mupperg und Fürth am Berg auszubauen und den Gehweg mit ZZ „Radfahrer frei“ zu einem asphaltierten Geh- und Radweg umzuwidmen

Die Kosten werden vom Bauamt ohne Planung auf rund 106.000 € geschätzt bei einer erwarteten Förderung von 80 %. Genaueres wäre ggf. beim Förderantrag zu erfragen.

 

Dies Empfehlung geht an den Bausenat zur Entscheidung.

 

 

 


3. Beschlussvortrag (Vorschlag der Verwaltung):

 

Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.

 

Der Verkehrssenat empfiehlt, die 850 m lange Verbindung zwischen Mupperg und Fürth am Berg auszubauen und den Gehweg mit ZZ „Radfahrer frei“ zu einem asphaltierten Geh- und Radweg umzuwidmen.

Das Stadtbauamt wird beauftragt, die Kosten zu ermitteln und dem Bausenat zur Entscheidung vorzulegen.