1. Sachverhalt
Mit einem Schreiben
vom 22.03.2022 teilte die Gemeinde Harztor dem Bereich Kultur Sport Tourismus
mit, dass das 44. Neustadt-Treffen in Neustadt/Harz aus vielschichtigen Gründen
abgesagt werden musste. Die gebuchten Hotelzimmer wurden kostenlos storniert. Die Absage
des Neustadt-Treffens ist offiziell auf der Website der Arbeitsgemeinschaft „Neustadt in Europa“ nachzulesen.
Nach dreijähriger
Pause findet in der Stadt Neustadt an der Donau im Zeitraum vom
07. – 09.07.2023 das 45. Neustadt-Treffen der Arbeitsgemeinschaft „Neustadt in
Europa“ und gleichzeitig ein Festwochenende anlässlich der 750-Jahrfeier zur
Verleihung der Stadtrechte am 11. Mai 1273 durch Herzog Ludwig II. statt. Ein
Programm steht zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht fest.
Jedes Jahr repräsentiert und vertritt eine Delegation – bestehend aus Oberbürgermeister und Bürgermeistern, einem Vertreter jeder im Stadtrat vertretenen Partei, die Neustadter Puppenfee sowie dem Beauftragten für die Arbeitsgemeinschaft „Neustadt in Europa“ – die Stadt Neustadt bei Coburg vor Ort. An der Neustadt-Meile beteiligte sich der Bereich Kultur Sport Tourismus bisher immer mit einem Tourismustand und zwei Mitarbeitern sowie mit einem Gesamtprogramm, (bestehend aus der Stadtkappelle Neustadt und der Kindertrachtengruppe) am Festumzug und am Programm der Neustadt-Meile.
Der Bereich Kultur
Sport Tourismus erhielt Mitte Mai ein Schreiben mit einem Teilnahmebogen sowie
einer Liste mit Ausflugs- und Übernachtungsmöglichkeiten. Der Festakt findet am
Freitag, 07.07.2023 ab 19:00 Uhr statt. Am Samstag, 08.07.2023 findet um 16:00
Uhr der Festumzug und die Neustadt-Meile statt.
Das Neustadt-Treffen 2023 überschneidet
sich allerdings mit dem Neustadter Kinderfest 2023. Da die
Programmbeteiligten des Neustadt-Treffens (Stadtkapelle Neustadt, Puppenfee und
Kindertrachtengruppe) auch im Programm des Kinderfest-Wochenendes in Neustadt
bei Coburg eingebunden sind, empfiehlt die Verwaltung dem Senat, von einer
Beteiligung der Stadt Neustadt am 45. Neustadt-Treffen abzusehen. Seitens des
Bereiches Kultur Sport Tourismus stehen für die Präsentation eines
Tourismusstandes außerdem keine personellen Ressourcen zur Verfügung, da alle
Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen bei Organisation und Durchführung des
Kinderfest-Wochenendes im Einsatz sind.
Bürgerbusfahrten im Jahr 2023 empfiehlt die Verwaltung im üblichen Umfang, analog der vorherigen Beschlüsse, seitens der Stadt zu unterstützen.
Der Senatsvorsitzende informiert des Weiteren darüber, dass StR Harald Hofmann in seiner Funktion als Koordinierungsbeauftragter der Stadt Neustadt im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft „Neustadt in Europa“ zum Neustadt-Treffen 2023 fahren wird, um die Stadt Neustadt dort repräsentativ zu vertreten. Er verzichtet dabei auf seine Teilnahme als Stadtrat beim Neustadter Kinderfest 2023.
2. Beschlussvortrag:
Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.
Der Kultur-, Sport- und Städtepartnerschaftsausschuss beschließt:
- Die Stadt Neustadt b. Coburg nimmt aufgrund des parallel stattfindenden Kinderfestes in Neustadt und fehlender Personalressourcen nicht mit einer offiziellen Delegation und einem Infostand am 45. Neustadt-Treffen teil.
- Bürgerbusfahrten werden im üblichen Umfang, analog der vorherigen Beschlüsse, seitens der Stadt Neustadt unterstützt.