Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

2. Sachverhalt

 

Herr Röttger stellt anhand einer Aufstellung die Ansätze des Haushaltsjahres 2023 vor.

 

 


3. Beschlussvortrag (Vorschlag der Verwaltung):

 

Es wird festgestellt, dass kein Mitglied des Gremiums an der Beschlussfassung teilnimmt, das im Sinne des Art. 49 GO befangen ist.

 

Der Kultur-, Sport- und Städtepartnerschaftsausschuss beschließt:

 

1.    Der Haushalt 2023 des Bereiches KST ist wie vorgestellt in die Haushaltsplanberatungen einzubringen.

2.    Die im Haushaltsauszug 2023 umfassten Veranstaltungen sind, soweit dies gesetzes- und vorgabekonform vollziehbar ist, im benannten Umfang umzusetzen.

3.    Der vorgestellte Haushaltsauszug 2023 ist Beschlussbestandteil.