14:40 Uhr – Herr Stingl verlässt die Sitzung

 

HHSt.: 0.4606.5010

 

StR Büchner möchte wissen was mit E-Checks gemeint ist.

Herr Fink gibt dazu Auskunft und erklärt, dass es sich dabei um verpflichtete Untersuchungen handelt, welche alle 4 Jahre durchgeführt werden müssen.

 

14:45 Uhr – Herr Stingl ist wieder anwesend

 

HHSt.: 0.4606.5010

 

Frau Stegner-Kleinknecht fragt nach, weshalb hier der Ansatz 2023 verringert wurde.

Der Stadtkämmerer erklärt, dass hier der Ansatz auf Grund der Ergebnisse der letzten Jahre angepasst wurde.

Außerdem sagt er zu, den Erläuterungstext zu der HHSt. noch anzupassen.

 

HHSt.: Kindergärten (0.46**)

 

StRin Stegner-Kleinknecht regt an, dass über eine Gebührenanpassung nachgedacht werden solle.

Der Oberbürgermeister führt aus, dass dies im laufenden Jahr im Verwaltungssenat diskutiert wird.

Der Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftssenat beschließt, dem Einzelplan 4 des Verwaltungshaushaltes zuzustimmen.