HHSt.: 0.6105.1700

 

StR Büchner fragt nach, warum wir die Zuwendung bekommen, wenn die SWN das Konzept erstellt.

 

Frau Schirmer erklärt, dass nur die Stadt antragsberechtigt ist und nicht die SWN.

 

 

 

HHSt.: 0.6100.6551

 

2. Bgm. Martin Stingl stellt die Frage, ob sich die Stadt Neustadt in diesen schwierigen finanziellen Zeiten einen „Kümmerer“ leisten soll bzw. kann.

 

Der Oberbürgermeister erklärt, dass Gelder nur nach einem entsprechenden Beschluss im Senat bzw. Stadtrat freigegeben werden.

 

StR Salzer bittet, diesen Punkt zeitnah im Verwaltungssenat zu behandeln.

 

 

HHSt.: 0.6751.6800

 

StRin Stegner-Kleinknecht hinterfragt die höheren Ansätze ab 2024.

 

Herr Peter erklärt, dass hier Abschreibungen für eine neue Kehrmaschine hinzukommen.

 

 

 

Der Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftssenat beschließt, dem Einzelplan 6 des Verwaltungshaushaltes zuzustimmen.