Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 0

StR Weyh ist um 16:40 Uhr wieder anwesend.

 

HHSt.: 1.0200.9352

 

2. Bgm. Stingl fragt nach, ob der Tausch aller Ratstafeln zwingend nötig ist.

 

Herr Wolf führt aus, dass die beiden Tafeln für 2024 nicht zwingend erneuert werden müssen.

 

Der Oberbürgermeister bittet, den Ansatz für 2024 zu streichen.

 

 

 

HHSt.: 1.0681.9351

 

2. Bgm. Stingl hinterfragt den Ansatz und die Haushaltsreste.

 

Herr Wolf gibt dazu Auskunft, dass hier ein Rest von 100.000 € für die Archivanlage eingeplant war. Diese Maßnahme wird derzeit geprüft.

Weiter sind hier Mittel für Schreibtische und Stühle veranschlagt.

 

Der Oberbürgermeister bittet, den Ansatz für 2024 zu streichen. Die Haushaltsreste bleiben unberührt.

 

 

HHSt.: 1.0681.9450

 

Es wird beschlossen, Mittel i. H. v. 10.000 € für die Erweiterung der Ladesäulen in der Tiefgarage für bidirektionales Laden zu streichen, weil diese für 2024 nicht benötigt werden.


Der Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftssenat beschließt, dem Einzelplan 0 des Vermögenshaushaltes zuzustimmen.