SessionNet | 25. Sitzung des Stadtrates - 22.05.2023 - 17:00-17:52 Uhr

Sitzung

StR/033/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Großen Sitzungssaal, Rathaus

Datum

22.05.2023

Zeit

17:00-17:52 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö	Informationen
Ö 1	Nachrufe
Ö 2	Jahresrechnung 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0
Ö	Beschlusspunkte
Ö 3	Antrag von Stadtrat Büchner wegen runderneuerter Reifen für städtische Fahrzeuge - Verweis in den Geschäftsgang Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0
Ö 4	Städtische Abfallentsorgung - Verlängerung der Rechtsverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0
Ö 5	Durchführungsvertrag Solarpark Birkig II, 1. Qualifiziertes Planänderungsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0
Ö 6	1. qualifizierte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Birkig II" im Stadtteil Birkig - Abwägung und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0