Sitzung
StR/060/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal 2. OG Neubau SWN
Datum
30.09.2019
Zeit
17:00-18:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Informationen
 
Ö 1
Verabschiedung der VHS Außenstellenleiterin Frau Mittelstädt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Nachrufe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Beschlusspunkte
 
Ö 3
Antrag der Stadträte Heike Stegner-Kleinknecht, Bernd Gärtner und Wolfram Salzer zum Thema Heliumballons

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 4
Antrag von Stadtrat Thomas Büchner bzgl. Einladung von örtlichen Fridays-for-Future-Vertretern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 5
Antrag von Stadtrat Thomas Büchner zur Beteiligung der Stadt Neustadt an der Kampagne "Fairtrade Towns"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 6
Erhöhung der Bedarfsanerkennung für den kath. Kindergarten St. Ottilia

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 7
Erhöhung der Bedarfsanerkennung für das Kinderhaus Haarbrücken ab 01.09.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 8
Einführung eines Windelsackes (Antrag CSU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 9
Bebauungsplanentwurf "Kemmater Wiese" - Qualifiziertes Verfahren gemäß Baugesetzbuch (BauGB): Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 
Ö 10
Nachtragshaushalt und Nachtragssatzung2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0