SessionNet | 28. Sitzung des Stadtrates - 21.11.2016 - 17:00-18:05 Uhr

Sitzung

StR/027/2016

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Großen Sitzungssaal, Rathaus

Datum

21.11.2016

Zeit

17:00-18:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö	Informationen
Ö 1	Antrag der Freien Wähler vom 28.09.2016
Ö 2	Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Neustadt b. Coburg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Beschlusspunkte
Ö 4	Neuregelung in § 2 b UStG zur Umsatzbesteuerung von Leistungen der öffentlichen Hand Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 5	Betrauung der Gemeinnützigen Baugenossenschaft des Landkreises Coburg e.G. mit der Sicherstellung einer sozialverantwortlichen Wohnungsversorgung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 6	Verordnung über den Sonntagsverkauf anlässlich Puppenfestival - Neuerlass Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 7	21. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Solarpark Birkig II" Zustimmung Planänderung und erneute Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Birkig II" Zustimmung Planänderung und erneute Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 9	Jahresbedarfsmeldung 2017 der Stadt Neustadt b. Coburg zu den Städtebauförderprogrammen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 10	Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 - Schlussbericht und Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 11	Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 - Entlastungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0